Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Anmeldungen und werden durch die Anmeldung anerkannt.

1. Zustandekommen des Vertrages

a. Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung und der Annahme durch das ASB Aus- und Weiterbildungszentrum Mainz zustande. Diese muss schriftlich auf dem Vordruck des AWZ erfolgen. Die zur Verfügung stehenden Kursplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.

b. Die Anmeldung wird schriftlich bestätigt. Für die Durchführung der Veranstaltungen ist eine Mindestzahl von zehn Personen erforderlich, soweit im Programm keine niedrigere Teilnehmerzahl angegeben ist. Liegt die Teilnehmerzahl unter zehn bzw. unter der bei der Gebühr angegebenen Teilnehmerzahl, kann der Kurs durch das Aus- und Weiterbildungszentrum abgesagt werden.

2. Gebühren

a. Die Teilnehmergebühr ist bei Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Kosten für Lehrbücher und Unterrichtsmaterialien sind in den Gebühren nicht enthalten.

b. Prüfungsgebühren sowie Aufwendungen für eine Nachprüfung sind in der Teilnehmergebühr enthalten.

3. Rücktritt vom Vertrag

a. Das AWZ kann von dem Vertrag zurücktreten:

• wenn die Mindestzahl von zehn Teilnehmern bzw. eine anders angegebene Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht wird.
• wenn ein Teilnehmer die angegebenen Eingangsvoraussetzungen nicht rechtzeitig vor Lehrgangsbeginn nachweisen kann.

b. Teilnehmer können ohne Angabe von Gründen durch schriftliche Erklärung beim Aus- und Weiterbildungszentrum zurücktreten:

• bei Kursen bis zu sieben Veranstaltungstagen und Wochenendveranstaltungen spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn.
• bei Kursen mit mehr als sieben Veranstaltungstagen spätestens vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn.

Bei nicht rechtzeitigem Rücktritt wird die Gebühr auch nicht anteilig erlassen. Die Kursleiter sind nicht berechtigt, Abmeldungen entgegen zu nehmen. Das Fernbleiben von einem Kurs oder einer sonstigen Veranstaltung gilt nicht als Rücktritt.

4. Prüfungen

Der Vertrag beinhaltet keinen Anspruch auf Zulassung und Ableistung einer Prüfung. Die Prüfungszulassung erfolgt nach den gültigen gesetzlichen Grundlagen (Ausbildungs- und Prüfungsordnungen).

5. Urheberschutz

Fotografieren und Bandmitschnitte sowie Kopieren von Datenträgern in den Veranstaltungen sind nicht gestattet. Eventuell ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung des ASB Aus- und Weiterbildungszentrums Mainz auf keine Weise vervielfältigt werden.

6. Haftung

Die Haftung des AWZ für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstehen mögen, ist auf die Fälle beschränkt, in denen dem AWZ Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

7. Leistungsumfang, Schriftform

Der Umfang der Leistungen des AWZ ergibt sich aus der Kursbeschreibung des Programms. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Die Kursleiterin/der Kursleiter ist zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen jeglicher Art bedürfen der Schriftform.

8. EDV

Ihre persönlichen Daten werden in der EDV gespeichert und dienen aus-schließlich internen Zwecken des Aus- und Weiterbildungszentrums. Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz ist in vollem Umfang gewährleistet.

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind für beide Teile Mainz.

Hinweise

1. Hausordnungen

In den Unterrichts- und Unterkunftsräumen des ASB Aus- und Weiterbildungszentrums Mainz gelten die jeweiligen Hausordnungen. Grundsätzlich ist das Rauchen in den Schulräumen nicht erlaubt.

2. Lehrbücher

Die Kosten für Lehrbücher sind in der Regel nicht in den Gebühren enthalten.

3. Zeugnisse

Leistungsnachweise werden nur aufgrund einer Prüfung ausgestellt.

4. Teilnahmebescheinigungen

Teilnahmebescheinigungen werden am Ende des Lehrgangs ausgestellt, wenn mindestens 80% der Kursstunden besucht wurden.

Stand: 17.06.2004